13. Dez 2013

An MdB Stefan Müller, CSU, wegen real existierender ("Clear Germany"-) CIAntology- Verschwörung. Unterlassungsaufforderung nach vermutlich intendiert ehrverletztenden / verleumderischen und kreditgefä

Dipl.- Med. Wilfried Meißner

 Facharzt für Anatomie, Psychiatrie, Psychotherapie a.D.
Zum Eckardtsanger 21
07318 Saalfeld
0170 1143 471

Saalfeld, den 13.12.2013

An
Herrn Stefan MÜLLER, MdB
- angeblich Rechtsanwalt, CSU

Ludwig-Erhard-Haus

Ludwig-Erhard-Str. 9a
91052 Erlangen
Tel.: 09131 26081
Fax: 09131 206656

 *Betrifft:* Rechts- /sittenwidriges  Gerüchte-Streuen / Verletzung von
Persönlichkeitsrechten in Ihrer „Antwort“ vom 06.12.2013 auf der Plattform
„Abgeordnetenwatch.de“
http://www.abgeordnetenwatch.de/stefan_mueller-778-78351--f410215.html#q410215.
*Abmahnung mit  Aufforderung, bis zum 18.12.2013 künftiges Unterlassen zu
erklären*.

Sehr geehrter Herr Müller,

in „Beantwortung“ von dezidierten Bürgeranfragen haben Sie am 06.12.2013
via „Abgeordnetenwatch.de“ verbreiten lassen: "Herrn Meißners Fragen sind
geprägt von Verschwörungstheorien und Vorurteilen ohne reale Basis und
bezogen sich wahlweise auf die SED, Scientology oder beliebige
Geheimdienste und deren von ihm vermutete Tätigkeit in Deutschland und
insbesondere im Deutschen Bundestag."

*Beweis:*
www.abgeordnetenwatch.de/stefan_mueller-778-78351--f410215.html#q410215

Die durch Tatsachenvortrag nicht gestützten Behauptungen sind geeignet, in
der Öffentlichkeit ein negatives – kreditgefährdendes- Bild zu vermitteln.

Angesichts der Tatsache, daß Sie als Mitglied des Deutschen Bundestags über
sich verbreiten, Sie seien Jurist und Rechtsanwalt (und Christ- Sozialer),
haben Ihre Äußerungen ein hohes – zu meinem Nachteil irreführendes -
Potential.

Ihr kreditgefährdendes Vorgehen ist geeignet (und wird bezwecken), mich zu
verunsichern oder auch zu erzürnen, andere Menschen über mich zu
desinformieren und in  die Irre zu führen, Mißtrauen und Fehlentscheidungen
zu evozieren, z.B. andere vom Umgang mit mir abzuhalten, bei mir
medizinischen bzw. seelenheilkundigen Rat nicht zu suchen.

Ihr Verhalten kollidiert mit Geist und Buchstaben des Grundgesetzes und mit
Ihren besonderen Abgeordnetenpflichten, verletzt meine und die
Persönlichkeitsrechte potentieller (von Ihnen in Geheimdienstmanier in die
Irre geführter, an Sie warum auch immer glaubender, zu Objekten Ihrer
intendierten Meinungsmanipulationen herabgewürdigter) Bürger, würdigt alle
zu Objekten Ihrer – spaltenden - „Psychospiele“ herab,  beeinträchtigt die
Gedankenfreiheit, wirkt zersetzend.

Sie sind – jedenfalls angeblich – Jurist und müssen exakt Bescheid wissen
über die Tatbestandsmerkmale von Ehrverletzungsdelikten gemäß
Strafgesetzbuch und Bürgerlichem Gesetzbuch. Andererseits bin ich
bekanntlich von Beruf Facharzt für die gesamte Seelenheilkunde (von Kindern
und Erwachsenen), sodaß auch das ökonomische bzw. finanzielle
Schädigungspotential Ihrer irreführenden Behauptungen entsprechend groß
ist, wenn Bürger Ihrem Unsinn Glauben schenken und nicht meinen – auf
Tatsachen beruhenden - Enthüllungen zu  der real existierenden, von mir
lediglich pflichtgemäß (wegen § 1 der Berufsordnung für Ärzte in
Deutschland)  in´s Bewußtsein gerückten – für viele psychopathogen
wirksamen - Verschwörung gegen die Grundordnung (vgl. „Für unser Land. Für
die Landeskinder“. Die Enthüllungen sind eingeflossen in Strafanzeigen
gegen den mutmaßlichen Anstifter zum Massenmord (auch zur Verschwörung
gegen die Grundordnung u.a.)
Obama<http://www.amazon.com/The-Manufacturing-President-Insertion-Barack/dp/1478260645>(18.06.2013)
[1]  und gegen Seehofer und seine Clique (25.08.2013). Letzteren werfe ich
– gem. deutschen Gesetzen strafbares – Nichtstun im
Amt<http://www.bss-by.de/Zersetzung_/Fur_die_Landeskinder/fur_die_landeskinder.html>vor
[2].

An meinen Vorwürfen ist überhaupt nichts Verrücktes bzw. „ohne reale Basis“
und das werden Sie<http://www.ungesundleben.org/ungesund/index.php/Archiv:Jugendamt_und_Familiengericht>-
sofern Sie mutig von Ihren Verstandeskräften Gebrauch zu machen nicht
gehindert sind - ganz genau wissen oder allerspätestens heute erkennen
können, Herr Stefan Müller, MdB („CSU“).

*Aufforderung*

Nach allem fordere ich Sie auf, das skizzierte Verhalten *ab sofort zu
unterlassen*, sich für die ehrverletzenden und irreführenden E- Postinhalte
 vom 06.12.2013 *öffentlich zu entschuldigen* und – zur Vermeidung einer
gerichtlichen Auseinandersetzung - die folgende Erklärung (Anlage 1) zu
unterzeichnen und *bis zum 18.12.2013 an mich zurückzugeben.*

Mit frdl. Grüßen









Dipl. med. W. Meißner









Anlage (1 Seite)





*Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung*



Stefan MÜLLER (Dienstadresse, MdB- Büro: Ludwig-Erhard-Haus,
Ludwig-Erhard-Str. 9a, 91052 Erlangen), Jurist und MdB ,

*verpflichtet sich*

gegenüber

   Dipl.med. Wilfried Meißner, Zum Eckardtsanger 21, 07318 Saalfeld,

1.  es ab sofort zu unterlassen, vermittels E- Mail oder anderer
Nachrichtenmedien den Eindruck zu erwecken, Herrn Meißners Fragen seien
„geprägt von *Verschwörungstheorien* und *Vorurteilen ohne reale Basis* und
bezögen sich *wahlweise auf die SED*, auf  *Scientology* oder auf „*beliebige
Geheimdienste*“ und deren von ihm vermutete Tätigkeit in Deutschland
und *insbesondere
im Deutschen Bundestag.*

2.  für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorgenannte Unterlassungs-
und Verpflichtungserklärung unter Ausschluß der Einrede des
Fortsetzungszusammenhangs  eine Vertragsstrafe in Höhe von 12
Monatseinkommen (Diäten als Bundestagsabgeordnete) an Wilfried Meißner zu
zahlen.







……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Ort, Datum, persönliche Unterschrift von Stefan Müller





------------------------------

[1]
http://www.wilfriedmeissner.de/pdf/18.06.2013%20Fax%20an%20Staatsschutz%20Eberswalde%20Strafanzeige%20Obama.pdf

[2] Vgl. auch den Inhalt öffentliche Nachfragen  vom 05.12.2013
http://www.abgeordnetenwatch.de/horst_seehofer-1480-77847--f411424.html#q411424
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