08. Dez 2015

Landtagspetition wegen annehmbarer - GGfeindlicher, besatzerfreundlicher, familiendestruktiver und auch teurer - org. Datenkriminalität / Richter-Kooperationen Modus CIAntology in Thüringen

Deutsches Institut für Totalitarismusabwehr
& Verein Anti-Korruption . Reformation 2014 e.V.
(1. Vorsitzender)
Dipl. med. Wilfried Meißner
Facharzt  für Anatomie, Psychiatrie und Psychotherapie a.D.
c/o: Zum Eckardtsanger 21
07318 Saalfeld
Tel. 03671 52 89 32 od. 0170 1143471
Saalfeld, den 06. Dezember 2015


An den
Thüringer Landtag
Petitionsausschuß
-zu Händen des Letztverantwortlichen unter den Beamten-
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Tel.: 0361 37 72076
Fax: 0361 37 71050


Betr.: Petition pro GGkonforme Transparenz und Rechtsstaatlichkeit  in der Sorgerechtspraxis
Der Landtag möge beschließen:
1.  Herr Minister Dieter Lauinger vom  Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz,  Werner-Seelenbinder-Straße 5, 99096 Erfurt hat wahrheitsgemäß und vollständig zu antworten auf Fragen, die ihm am 29. April (mit Erinnerungen: 18. Mai, 22. Juni) vorgelegt wurden.
2.  Das Dokument „Fachliche Empfehlungen zur Kooperation von Jugendamt und Familiengericht, Neuauflage, Stand 1. Juni 2010 – Beschluss des LJHA vom 7. Juni 2010“ ist vom Netz zu nehmen, weil es jede Menge irreführender Ratschläge enthält.
Tatsachen
Am 29.04.2015 wandten wir uns schriftlich an den o.g. Minister.


Beweis: Kopie des Schreibens mit Sendeberichten vom 29. April und 18. Mai in der Anlage.
Wir griffen darin  Propaganda für totalitären und menschverachtenden – privatgestapoartigen – Umgang mit personenbezogenen Daten bzw. Gerüchten bzw. um organisierte Datenkriminalität  in der Thüringer Sorgerechtspraxis an und verlangten die Beantwortung der Frage, ob Verantwortliche seines Ministeriums an der Ausarbeitung beteiligt waren.
Die Propaganda ist enthalten in -irreführend so genannten- „Fachlichen Empfehlungen zur Kooperation von Jugendamt und Familiengericht Neuauflage Stand 1. Juni 2010 – Beschluss des LJHA vom 7. Juni 2010“, die noch immer im Netz abrufbar sind:
https://www.thueringen.de/imperia/md/content/tmsfg/abteilung4/referat31/fe_koop_ja_-famg_1__6__2010__neuauflage_.pdf
Welche Personen  letztlich die „geistigen Urheber“ der Propaganda sind, soll entgegen des wissenschaftlichen und demokratischen  Transparenzgebots offenbar geheim bleiben, wenn es nach dem Minister und Bediensteten aus dem Sozialministerium – z.B. Frau Krakovic und Frau Kascholke - geht.
Der Landtag möge hier einschreiten, da auch und gerade Justizminister und Sozialministerinnen gehalten sind, sich an Geist und Buchstaben des  Grundgesetzes  zu halten und selbstverständlich keine Desinformation zum Nachteil der Bürger –hier: der Kinder, Mütter, Väter, die zu Objekten desinformationeller Fremdbestimmung/ psychopathogener Gerüchtestreuerei herabgewürdigt werden sollen- verbreiten dürfen.
Alles Weitere bitte ich der Anlage zu entnehmen.
Bei Unklarheiten antworte ich gern.
Hochachtungsvoll
 
 
Dipl. med. W. Meißner
Anlage: 21 Seiten
  
---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: w m <wka.meissner@googlemail.com>
Datum: 29. April 2015 um 11:42
Betreff: Justiz-Minister Lauinger, Erfurt, wegen annehmbarer - GGfeindlicher, besatzerfreundlicher, familiendestruktiver und auch teurer - org. Datenkriminalität / Richter-Kooperationen Modus CIAntology in Thüringen
An: poststelle@tmmjv.thueringen.de, winfried.bausback@stmj.bayern.de
Cc: heribert.prantl@sueddeutsche.de, Barbara.Nazarewska@merkur-online.de, v.paculla@otz.de, "medien@kreis-slf.de" <medien@kreis-slf.de>, presse@stk.bayern.de

 
Deutsches Institut für Totalitarismusabwehr
& Verein Anti-Korruption . Reformation 2014 e.V.
(1. Vorsitzender)
Dipl. med. Wilfried Meißner
Facharzt  für Anatomie, Psychiatrie und Psychotherapie a.D.
Zum Eckardtsanger 21
07318 Saalfeld
Tel. 03671 52 89 32 od. 0170 1143471
Saalfeld, den 29.04.2014
Herrn
Minister Dieter Lauinger
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Werner-Seelenbinder-Straße 5
99096 Erfurt
Fax: 0361 3795888


Betr.: Wurde ein -zu organisierter „privatsatsiartiger“ bzw. “scientology-artiger“  Datenkriminalität in der Sorgerechtspraxis inspirierendes– Desinformationsdokument unter Beteiligung von Verantwortlichen Ihres Ministeriums erarbeitet?
 
Sehr geehrter Herr Minister,


wir befassen uns seit einigen Jahren mit einer nicht zuletzt psychopathogen und familiendestruktiv wirksamen  organisierten Datenkriminalität, die uns an Verwaltungspraktiken des Systems „Scientology[1]“ erinnern.
Dabei stießen wir u.a. auf Desinformationsbroschüren bzw. Dokumente,  welche Gerichtsverantwortliche zu sachlich unsinnigen und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung Betroffener mißachtenden – Familienbeziehungen zersetzenden[2]- Verfahrensweisen („Scientology“- Sprache: „Admin.Tech.“) -z.B. durch unüberlegtes  Ausreichen von Dokumenten an Jugendämter- auffordern.   So lernten wir zunächst in Bayern die offizielle Broschüre „Trennung und Scheidung“ kennen, die  in zweier Auflage (2004) auszugsweise und mit fälligen Kommentaren versehen als „Documenta barbarica“ im Netz veröffentlicht worden ist[3].
Für Thüringen gibt es ein in „geistiger“ (bzw. sittenwidriger, zu desinformationeller Fremdbestimmung von Eltern sowie zu obrigkeitsstaatlichem –GG-fremdem- Gehabe unter Mißachtung des Prinzips der Subsidiarität/ des Elternvorranges ermunternder) Hinsicht vergleichbares „Empfehlungspapier“ im Internet, das von einer Arbeitsgruppe unter Beteiligung Ihres Ministeriums 2008/ 2011 erarbeitet und erstmals 2008 vom Landesjugendhilfeausschuß beschlossen wurde.
Beweis: Ausdruck des -2010 neu aufgelegten- Dokumentes in der Anlage
Nachdem ich über die Jahre einige betroffene Familien kennenlernte, möchte ich den Dingen auf den Grund gehen und sie zunächst darum bitten, mir die Liste der Verantwortlichen zugänglich zu machen, welche das dubiose – und menschlich wie finanziell höchst folgenreiche-  „Empfehlungspapier“ erarbeitet haben.
Desweiteren beantrage ich die rasche Entfernung des Desinformationspapiers aus dem Netz.
Denn die bundeseinheitlichen Rechtsgrundlagen  für die Tätigkeit sowohl von Familienrichtern als auch Soz. Päds.  an Jugendämtern sind z.B. in FamFG und SGB VIII sowie in den Strafvorschriften für unbefugtes Offenbaren  der beruflichen Verschwiegenheitspflichten  eindeutig und sollten nicht durch Privatüberzeugungen irgendeiner bayerischen oder Thüringer Gruppe verwässert werden.
Daß in Sorgerechtsverfahren auch allerlei desinformierender Unfug (gegen Geld: durch Rechtsanwälte, Psych.-Gutachter) eingebracht wird,  hat zuletzt z.B. BLÜM[4] öffentlich angeprangert.  Jugendämter sollten solchen – kopierten - Unsinn nicht auszuwerten und nicht in Akten zu speichern haben. Sie haben die zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigten Daten / Privatgeheimnisse bekanntlich grundsätzlich beim Betroffenen selber zu erheben § 61 ff SGB VIII.
Richter dürfen selbstverständlich nicht mit anderen „kooperieren“, wie in den Thüringer „Fachlichen Empfehlungen zur Kooperation von Jugendamt und Familiengericht“ explizit insinuiert wird.
Eine „Kooperation“ mit Jugendamtsleuten liefe ja nicht zuletzt auf einen GG fremden  Bruch der Gewaltenteilung hinaus.
Sollten Sie nicht auf Anhieb verstehen, worum es geht, so bitte ich um telefonische oder auch schriftliche Nachfrage.
Einstweilen verweise ich auf die Tatsache, daß gegen den Ministerpräsidenten Seehofer Anzeige erstattet wurde (wegen Nicht-Einschreitens gegen die Verhältnisse, welche ihm 2009 schriftlich skizziert wurden)[5] und daß die identifizierbaren – vielen Fachkräften (Juristen, Soz.-Päds.) womöglich unbewußten Verirrungen wohl von Netzwerken eingefädelt wurden, welche den Besatzern dienten. Darauf und auf die inhärente Problematik des (mit Geist und Buchstaben des GG nicht im Einklang stehenden)  „Social Engineering“ hatte z.B.  der vor wenigen Wochen verstorbene –honorige- Dipl. Psychologe Prof. Dr. rer. nat. KLENNER (zuletzt Oerlinghausen) hingewiesen[6].
Ich bitte um sorgfältigste Mühewaltung gemäß Ihnen obliegender Amts- /Kontroll-/Sorgfaltspflichten zum Wohl des Volkes.
Mit frdl. Gruß
 
 
Dipl. med. W. Meißner


Anlagen:
1.  „Fachliche Empfehlungen zur Kooperation von Jugendamt und Familiengericht Neuauflage Stand 1. Juni 2010 – Beschluss des LJHA vom 7. Juni 2010“  (16 Seitenhttps://www.thueringen.de/imperia/md/content/tmsfg/abteilung4/referat31/fe_koop_ja_-famg_1__6__2010__neuauflage_.pdf 
2.  Kopie eines Schreibens –Az 120Js137130/14- des OStA Ledermann von der Generalstaatsanwaltschaft München vom 10.06.2014. In der Betreffzeile ist von einem „Gnadengesuch N. Preuß, StAGL“ die Rede „wegen Strafvereitelung im Amt“. Auf die Frage, wann und wo das Gesuch eingereicht wurde und wer entschied, schweigt der Beschuldigte bislang.
 
 
 
[1] Bzw. CIAntology/OSA/ABLE/WISE/CCHR/KVPM… 
[2] Vgl. „Nach Zerrüttung folgt Zersetzung“ http://www.bss-by.de/Zersetzung_/zersetzung_.html
[4] Z.B.: „Beihilfe zur Lüge. Rechtsanwälte werfen mit Vorwürfen um sich wie die Jecken im Kölner Karnevalszug mit Kamellen.“ In Norbert BLÜM: „Einspruch“ (Westendverlag Frankfurt/ M. 2014, S. 94).
[5] Ihr Amtskollege Prof. BAUSBACK ist informiert, schweigt aber seit 19.12.2014 auf öffentlich gestellte  Fragen auch zu den Hintergründen der mutmaßlichen Strafvereitelung durch den Staatsanwalt Preuß, der sogar ein Gnadengesuch eingereicht haben soll (vgl. Betreff- Notiz auf der Kopie eines Schreibens –Az 120Js137130/14- des OStA Ledermann von der Generalstaatsanwaltschaft München vom 10.06.2014, Anlage 2): http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_winfried_bausback-1480-77891--f429100.html#q429100 .
[6] Essay über den Wandel im Selbstverständnis der Sozialarbeit als Kernfach der sozialen Dienste (2010): http://www.karin-jaeckel.de/aktuelles/Essay_Selbstverstaendnis_sozialer_Dienste.pdf
In der Strafanzeige gegen Obama (18.06.2013, LKA Brandenburg) wird unter Vorwurfspunkt 5 auf die Umerziehungs-/“Admin.-Tech.“- Problematik hingewiesen: http://www.wilfriedmeissner.de/pdf/18.06.2013%20Fax%20an%20Staatsschutz%20Eberswalde%20Strafanzeige%20Obama.pdf
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